Nutzungsbedingungen Forum

§ 1 Grundlegende Bestimmungen

Der Anbieter, Anton Bessonov, Magdeburger Str. 2, 44145 Dortmund, DEUTSCHLAND stellt ein Forum zur Kontaktaufnahme und zum Austausch von Nachrichten und Informationen zur Verfügung. Die Registrierung und Benutzung ist kostenlos.
Mit der Registrierung erkennt der Nutzer die nachstehenden Nutzungsbedingungen an.

§ 2 Beiträge

(1) Alle Beiträge werden unter dem Namen des jeweiligen Nutzers veröffentlicht. Beiträge im Sinne dieser Nutzungsbedingungen sind Informationen im weitesten Sinne, insbesondere Texte, Dateien, Bilder, Grafiken und Links.
Die Beiträge stellen einzig die Meinung des jeweiligen Nutzers dar und spiegeln nicht die Meinung des Anbieters wieder. Jeder Nutzer ist für die von ihm eingestellten Beiträge verantwortlich. Veröffentlichte Beiträge können durch den Nutzer nicht mehr gelöscht werden.

(2) Der Nutzer verpflichtet sich, keine Inhalte einzustellen, die gegen geltendes Recht oder die guten Sitten verstoßen. Obszönitäten, Vulgäres, Beleidigungen, Verleumdungen und das Verbreiter extremer politischer Ansichten sind unzulässig. Ebenso sind Beiträge mit Werbecharakter nicht zugelassen.

(3) Der Anbieter ist nicht verpflichtet Beiträge von Nutzern zu überprüfen. Für den Inhalt der Beiträge ist der Anbieter nicht verantwortlich, er übernimmt keine Verantwortung und Haftung für die Aktualität, Richtigkeit, Vollständigkeit oder Qualität der bereitgestellten Informationen. Weiter distanziert sich der Anbieter vom Inhalt verlinkter Webseiten.

(4) Der Anbieter behält sich das Recht vor, Einträge im Forum jederzeit und ohne Ankündigung zu löschen oder redaktionell zu überarbeiten.

§ 3 Haftungsregelungen

(1) Der Anbieter haftet uneingeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, soweit er einen Mangel arglistig verschweigt oder eine Garantie für die Beschaffenheit des Kaufgegenstandes übernommen hat, in allen Fällen des Vorsatzes und grober Fahrlässigkeit, bei Schäden nach dem Produkthaftungsgesetz oder soweit ansonsten zwingend gesetzlich vorgeschrieben.

(2) Sofern wesentliche Pflichten aus dem Vertrag betroffen sind, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszweckes gefährdet, ist die Haftung des Anbieters bei leichter Fahrlässigkeit auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden beschränkt.

(3) Bei der Verletzung unwesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen ausgeschlossen.

(4) Die Datenkommunikation über das Internet kann nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. Der Anbieter haftet insoweit weder für die ständige noch ununterbrochene Verfügbarkeit der Webseite und der dort angebotenen Dienstleistung.

§ 4 Erfüllungsort, Gerichtsstand

Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss UN-Kaufrechts. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit hierdurch der durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates des gewöhnlichen Aufenthaltes des Verbrauchers gewährte Schutz nicht entzogen wird (Günstigkeitsprinzip).

Erfüllungsort für alle Leistungen aus der mit dem Kunden bestehenden Geschäftsbeziehung sowie Gerichtsstand ist der Sitz des Anbieters, soweit der Kunde nicht Verbraucher, sondern Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.

Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder der EU hat oder der Wohnsitz oder gewöhnliche Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist. Die Befugnis, auch das Gericht an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen, bleibt hiervon unberührt.

§ 5 Ausschluss von der Nutzung

Der Anbieter kann Mitglieder, die gegen die vorliegenden Nutzungsbedingungen verstoßen haben, ohne weiteres von der Nutzung des Forums ausschließen.